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Standpunkt und Perspektive
Seit Anbeginn der Regierungszusammen arbeit mit der ÖVP hören die Grünen, dass ihre Projekte einkassiert wurden und man nicht die Handschrift des Juniorpartners erkennt. Aber nur jeder Zehnte vermeint die Grünen überhaupt nicht wahrzunehmen. Der Rest der Befragten erkennt grüne Regierungspolitik in unterschiedlicher Intensität. Die Grünen liegen seit der Wahl im Herbst 2019 stabil über ihrem Wahlergebnis. Ihre Parteispitzen Kogler, Zadić, Anschober und Gewessler haben sehr hohe Sympathiewerte in der Bevölkerung. Die Umfragewerte des Gesundheitsministers haben sogar die Flughöhe des Kanzlers erreicht. So schlecht können es die Grünen also nicht machen.
Klubchefin Maurer: „Arbeitszeitverkürzung für uns grundsätzlich ein Thema“ – Umfrage: 46 % erkennen wenig Grüne Handschrift.
In Interviews für die neue profil-Ausgabe ziehen Vizekanzler Werner Kogler und Klubchefin Sigrid Maurer Zwischenbilanz über sechs Monate türkis-grüne Koalition.
Kogler: „Allein das Volumen der Konjunktur- und Hilfspakete trägt massiv Grüne Handschrift. Die ÖVP hat am Anfang geglaubt, das geht mit weniger Mitteln.“ Und: „Dafür musste die ÖVP ideologisch einen größeren Sprung machen als wir.“ Kogler denkt an einen Bonus für Unternehmen, die zusätzliche Arbeitsplätze schaffen: Lohnnebenkosten sollen sinken, der Staat soll die Sozialversicherungsbeiträge übernehmen. Im Übrigen bleibt Kogler bei seiner Forderung nach Erbschafts- und Vermögenssteuern. Auf die Frage, wie es ihm als kleinerer Koalitionspartner gehe, sagt Kogler: „Ich erkenne kein Machtgefälle.“ Und: „Wo die Grünen sehr erfolgreich sind, werden sie das Erbe der Sozialdemokratie übernehmen.“
Klubchefin Maurer kündigt ein Nachfolgemodell für die Kurzarbeit an, „zumindest für die Industrie“. Sie sieht die Durchsetzungskraft der Grünen vor allem in sozialen Fragen: „Ohne uns gäbe es weder den Zuschlag zum Arbeitslosengeld noch Familienunterstützung oder Negativsteuer.“ Und: „Mittelfristig soll das Arbeitslosengeld reformiert werden.“ Auch Arbeitszeitverkürzung ist für die Grünen „grundsätzlich ein Thema“.
In der Umfrage für die aktuelle profil-Ausgabe wollte das Meinungsforschungsinstitut Unique research wissen, ob in der Regierungsarbeit eine Grüne Handschrift erkennbar ist. 7 % sagen „sehr“, 22 % „eher“, 46 % „wenig“, 12 % “gar nicht“. 13 % machten keine Angabe.
Methode: Online-Befragung
Zielgruppe: österr. Bevölkerung ab 16 Jahren
Max. Schwankungsbreite der Ergebnisse: ±4,4 Prozentpunkte
Sample: 500 Befragte
Feldarbeit: 22. bis 26. Juni 2020